Vorstandssitzungen des Bundesvorstands der Piraten
von Bundesvorstand
Um sich einen Audio-Podcast anzuhören, fahren Sie mit der Maus über den Titel und klicken auf "Wiedergabe". Öffnen Sie iTunes, um Podcasts zu laden und zu abonnieren.
Podcast-Beschreibung
Hier kann man die öffentlichen Bundesvorstandssitzungen der Piratenpartei Deutschland nach hören.
| Name | Beschreibung | Erschienen | Preis | ||
|---|---|---|---|---|---|
|
1 |
Treffen mit der parlamentarischen Linken der SPD Bundestagsfraktion | Gestern Abend haben sich ein Teil des Piraten BuVos mit der Parlamentarischen Linken der SPD Bundestagsfraktion (PL) zu einem lockeren Kennenlern-Gespräch in Berlin getroffen. Nach dem Treffen haben wir uns noch kurz in Bundesgeschäftsstelle zusammen gesetzt um unsere Eindrücke in einem kurzen Podcast zu verarbeiten, den Ihr euch hier anhören könnt: Von Seiten der PL haben teilgenommen: Der Vorstand Ernst Dieter Rossmann Klaus Barthel Christine Lambrecht Hilde Mattheis Carsten Sieling Petra Merkel sowie die beiden Mitarbeiter Thomas Gutsche und Tim Rohardt. Auf Seiten der Piraten waren für den BuVo dabei: Markus Barenhoff (alios) Johannes Ponader Julia Schramm Matthias Schrade (kungler) sowie die beiden Mitarbeiter der Bundesgeschäftsstelle Moritz Niemeyer und Sebastian Scholz. | 25.5.12 | Kostenlos | In iTunes ansehen |
|
2 |
Protokoll zur Vorstandssitzung 2012.03.15 | Aufzeichnung Download als OGG Protokoll TOP 0: Begrüßung Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer Gefion leitet die Sitzung Bernd führt das Protokoll Start: 19:35 Uhr Ende: 20:08 Uhr Feststellung der Beschlussfähigkeit: Anwesend: Gefion, Bernd, Matthias, Marina Abwesend: Entschuldigt: Sebastian, Wilm, Rene Aktuelle Kennzahlen Mitgliederzahl: 23.211 Kontostand: Genehmigung der TO und Änderungswünsche Tagesordnung wird genehmigt. Es gibt keine Änderungswünsche zur Tagesordnung. TOP 1: Aktuelles Anstand und Stil der Debatten um Forum: Der Bundesvorstand bittet darum, dass Debatten im Forum entsprechend den Grundsätzen der Piratenpartei zu entsprechen haben. Es sollte eine Kennzeichnungspflicht geben, die Piraten von Nicht-Piraten identifizierbar macht. Der schlechte Stil rühre von Nicht-Mitgliedern. Parteiausschlussverfahren (PAV) Der Bundesvorstand macht darauf aufmerksam, dass bei PAV der Bundesvorstand gemäß Bundessatzung den Antrag auf PAV beim zuständigen Schiedsgericht der Landesebene stellen muss. Wir bitten um Beachtung. Bei Fragen bitte bei Bernd Schlömer melden. Neuwahlen Nordrhein-Westfalen: Der Bundesvorstand ruft zur Unterstützung der Landtagswahlen in NRW auf. TOP 2: BPT 2012.2 Bislang liegt nur ein Angebot aus Bochum vor. Sollte kein weiteres Angebot eingehen, wird am 24./25.11.2012 in Bochum statt. Nach endgültiger Festlegung sind weitere Vorbereitungen zu treffen (Antragskommission etc.). TOP 3:Landtagswahlen Matthias berichtet vom großen Engagement der Saarländer Piraten. Es wird aber auch noch tatkräftige Unterstützung gesucht. Wer Zeit und Interesse hat, reist bitte ins Saarland und lässt sich zuvor von Christian Gros aka @wanderpirat erklären, wo Hilfe benötigt wird. Matthias berichtet von ersten Planungen zur Landtagswahl NRW (Termin steht noch nicht fest). Es sind Unterschriften für Direkt-Kandidaten und Landesliste zu sammeln. Die Landesliste wird am 24./25.3. auf dem LPT in Münster aufgestellt, also kann vmtl ab dem 26.3. gesammelt werden. Bitte alle helfen, weil wahrscheinlich nur 14 Tage Zeit bleibt, die Listen zu vervollständigen. Schon jetzt können Großplakate für NRW gespendet werden: plakate.piratenpartei.de Marina lobt das außerordentliche Engagement, sowohl seitens der NRW-Piraten als auch der Helfer außerhalb. TOP 4: Anträge Nur zur Information: ** Matthias berichtet von Aktualisierungen im LQFB (OperationCleanUp). ** Klaus P. ergänzt, dass das Verfahren in Kürze abgeschlossen sein wird. TOP 5: Umlaufbeschlüsse Beschlusstitel: Bundesbeauftragten für Mitgliederverwaltung Beschlusstext: Jörg Franke wird zum Bundesbeauftragten für Mitgliederverwaltung ernannt. Damit einher geht ein möglicher Zugriff auf die Mitgliederdatenbank Antragsteller: Wilm Sebastian Nerz Bernd Schlömer Wilm Schumacher Matthias Schrade Gefion Thürmer TOP 6: Fragen an den Bundesvorstand keine TOP 7: Sonstiges Bald ist PPI in Prag. Die deutschen Piraten werden Delegierte entsenden. Am 19.März .2012 wird es in Neumünster um 1100 Uhr in den Holstenbhallen eine Pressekonferenz zum BPT 2012.1 und den anstehenden Wahlen in SH geben. Interessierte sind herzlich eingeladen. TOP 8: Nächste Sitzung Die nächste Sitzung ist am 29. März. 2012 um 19:30 Uhr, wie immer im Mumble Gefion beendet die Sitzung um 20:08 Uhr | 20.3.12 | Kostenlos | In iTunes ansehen |
|
3 |
Protokoll zur Vorstandssitzung 2011.12.22 | Aufzeichnung Download als OGG Protokoll TOP 0: Beginn: 19:35 Uhr anwesend: Wilm Schumacher, René Brosig, Bernd Schlömer, Sebastian Nerz, Matthias Schrade, Gefion Thürmer Versammlungsleitung: Gefion Thürmer Protokoll: Wilm Schumacher TOP 1: Aktuelles Moritz Niemeyer ist per Umlaufbeschluss des Bundesvorstands zum Stellvertretenden Bundesgeschäftsstellenleiter bestellt worden. Der Bundesvorstand bittet die Mitglieder, ihn bei seinem Wirken bestmöglich zu unterstützen. Bernd informiert über aktuelle Entwicklungen in der BGS Sehr solide Basis in der BGS Dank für das Engagement TOP 2: Bundestagswahl 2013 Bernd wird sich in Kürze an alle Landesvorstände mit der Bitte wenden, schon jetzt geeignete Kandidaten für die Wahlkreise (Direktkandidaten) anzusprechen und anzuwerben. Darüber hinaus bittet die Projektgruppe darum, dass je Landesvorstand eine Ansprechperson bestimmt wird, die als (Kommunikations-)Schnittstelle zu zentralen Projektgruppe wirken kann. Zur Information, BTW-Vorbereitungsrunde gegründet Bald an LVs wenden um eine Ansprechperson zu benennen Schnittstellenbildung Alle Wahlkreise mit Kandidaten “bestücken” wäre wünschenswert Werden uns im Februar an die LVs wenden Werden die rechtlichen Fragen klären TOP 3: Anträge Top 4: Stand Jahresabschluss 2010 Rene stellt den Stand des JA 2010 vor. Rene merkt an, dass in der letzten Zeit viel dazu geabreitet wurde Rene wird einen Stand der Tätigkeiten geben und erste Eckzahlen veröffentlichen. Entwurf des Prüfberichtes liegt vor und wird am 27.12. endgültig ausformuliert. Nach der Unterzeichnung werde ich den Rechenschaftsbericht am gleichen Tag beim deutschen Bundestag einreichen. Testat wird erteilt Am 27.12. wird dies dem deutschen Bundestag eingereicht Aber auch dieses Jahr zu spät, müssen wir ändern Die Qualität der Berichte ist deutlich gestiegen, aber immer noch nicht ausreichend Aufruf: Belege bitte sachgemäß (vollständige, fehlerfrei, begründet) abgegeben werden Einnahmen 2010: ~ 671 TEUR +8% ggü VJ Mitgliedsbeiträge um 74% gestiegen Spenden von natürlichen Person 205 T€ Rückgang um 42% Normal, da zur BTW die Zahel 13 T€ von juristischen Personen 20T€ durch Einnahmen durch Veranstaltungen => damit um 117% gestiegen Wird uns in die Einkommensteuerpflicht nehmen sonstige 28T€ => 900% Steigerung Ausgaben: ~ 570 TEUR +20% ggü VJ Überschuss von 100T€ (145T€ 2009) 199T€ (50% gestiegen) Vor allem “allgemeine politische Arbeit” stark angegangen Wahlkampfkosten zurückgegangen Bilanzsumme 373T€ Barmittel 348 T€ LVs haben zu viele Mittel direkt weitergegeben Bund als Beispiel hat ausgeglichen Hauhalt 340 T€ Einnahmen beim Land 310 T€ Ausgaben Überschüsse gehen zurück! Nachgeordnete Gliederungen haben eine vervierfachung der Einnahmen, verdoppelte Ausgaben LVs z.T. fast handlungsunfähig, zu viel an unterste Ebenen weitergegeben Puffer einführen Bund hat 29% Anteil an den Einnahmen, 35%-Anteil an Ausgaben Bei LVs z.T. noch dramatischer LV Bremen insgesamt im Minus (mit allen Gliederungen) mit ca. 1k € dito MV bei allen anderen haben die meisten LVs ein schwaches Ergebnis (nicht zusammen mit nachgeordneten Gliederungen) Dank an Herrn Schölermann, den Schatzmeistern. Kommunikation deutlich besser Sebastian dankt Rene für die Arbeit der Bundesvorstand schließt sich an TOP 5: Anträge Marina stellt Antrag vor Antrag: Der Vorstand möge Malte Starostik als weiteren LiquidFeedback Administrator auf Bundesebene beauftragen. Der Kandidat hat sich auf die Ausschreibung des Bundesvorstandes vom 17 Oktober 2011 gemeldet. Gespräche mit der LiquidFeedback Verantwortlichen im Bundesvorstand, dem Projektmanager und den Administratoren haben stattgefunden. [...] | 8.1.12 | Kostenlos | In iTunes ansehen |
|
4 |
Protokoll zur Vorstandssitzung 2011.10.27 | Aufzeichnung Download als OGG Protokoll Die Verbindung zum Server ist gestört, deswegen wird die Sitzung etwas später beginnen. TOP 0 Begrüßung Beginn: 19:38 Sebastian eröffnet die Sitzung und übergibt die Versammlungsleitung an Bernd Torsten Fehre führt Protokoll. Feststellung der Beschlussfähigkeit: anwesend: Wilm Schumacher, René Brosig, Bernd Schlömer, Sebastian Nerz, Marina Weisband, Matthias Schrade entschuldigt: Gefion Thürmer Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung Das Protokoll wurde genehmigt. Genehmigung der Tagesordnung TOP 1 Aktuelles TOP 2 Korruptionsprävention Bernd TOP 3 Verfahren zur Beitragsminderung s. Umlaufbeschuss Top 4 TOP 4 Umlaufbeschlüsse TOP 5 Meinungsäußerung Bundesvorstand TOP 6 Sonstiges TOP 7 Fragen TOP 8 Nächster Termin Dichter: Ihr müsste heute etwas zum Bundesparteitag beschließen. Habt ihr das auf dem Radar? Wilm: Das können wir doch auch im Umlauf beschließen, oder? Kennzahlen Kontostand: Mitgliederzahlen: werden nachgereicht TOP 1: Aktuelles Vorbereitung Bundesparteitag Marina: Ich habe heute Nacht eine Aufforderung an die Vorstände der Untergliederung geschickt, ihre Mitglieder auf den Bundesparteitag vorzubereiten. Erklären, wie ein GO-Antrag funktioniert. Was an der Versammlung wichtig ist. Wäre schick, wenn ihr vielleicht auch Anträge besprecht, die vielleicht kommen werden. Bezug der Fraktionsräume im Abgeordnetenhaus Sebastian: Heute war offizieller Bezug des Abgeordnetenhauses der Piraten-Fraktion in Berlin, die haben das sehr gut hinbekommen. TOP 2 Korruptionsprävention Bernd: Es ist eine Ankündigung. Wir erleben derzeit bei Funktions- und Mandatsträgern, dass sie des öfteren eingeladen werden. Dazu werden gelegentlich auch Gagen bezahlt. Und es werden Einladungen ausgesprochen, die weit über das “Übliche” hinausgehen. Um dem zu entgegnen möchte ich einen “Verhaltenskodex” festlegen, wie man mit der Annahme von Geschenken etc. umzugehen hat. Es ergeht der Aufruf an alle Gliederungen, sich da einmal Gedanken zu machen. René: Wir haben div. Anfragen erhalten. Bis es zu einer abschließenden Regelung kommt, ist so ein Verfahren sinnvoll. TOP 3 Verfahren zur Beitragsminderung Bernd: Das ist eine Formalie, die wir im Umlauf-Verfahren geklärt haben. Das Beitrags-Minderungs-Prozedere gilt vorbehaltlich etwaiger Satzungsänderungen auch 2012. Die zuständigen GenSek+Schatzmeister der Teilgliederungen sollten das beachten. Ich möchte darauf noch einmal öffentlich hinweisen. René: Beim Bundesparteitag in Offenbach soll eine Änderung der Finanzordnung als Vorschlag eingebracht werden. Bernd: Es ist uns wichtig als Bundesvorstand, dass wir eine neue Finanzordnung beschließen, die zum 01. Januar in Kraft tritt. Ich wünsche mir, dass alle die Bedeutung einer Änderung der Finanzordnung erkennen. TOP 4: Umlaufbeschlüsse Beschlusstitel: Genehmigung Beitragsminderung Beschlusstext: Der Bundesvorstand möge sein bereits in den vergangenen Jahren praktiziertes Verfahren der Genehmigung der Beitragsminderungen auch im Haushaltsjahr 2012 weiterführen. Begründung: Der Bundesvorstand ist laut Satzung zuständig für die Genehmigung von Beitragsminderungen. Das Verfahren sichert das satzungsgemäße Vorgehen ab. Antragsteller: Carsten Trojahn, LV NRW Sebastian Nerz Bernd Schlömer René Brosig Wilm Schumacher Marina Weisband Matthias Schrade Gefion Thürmer Beschlusstitel: AG Piratenhafen Beschlusstext: Der Vorstand möge beschließen, die Arbeitsgruppe Piratenhafen, in Form von [...] | 21.11.11 | Kostenlos | In iTunes ansehen |
|
5 |
Protokoll zur Vorstandssitzung 2011.10.13 | Aufzeichnung Download als OGG Protokoll Beginn: 19:32 Uhr TOP 0: Begrüßung Bestimmung von Versammlungsleitung und Protokollführung Gefion leitet die Versammlung Torsten Fehre führt Protokoll Feststellung der Beschlussfähigkeit Anwesende: Gefion Thürmer, Bernd Schlömer, Matthias Schrade, Wilm Schumacher, Marina Weisband, René Brosig Abwesend: Sebastian (krank) Der Bundesvorstand ist beschlussfähig Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung Das Protokoll vom 29.09.2011 wurde genehmigt. Es wurde eine Protokollnotiz von Jörg Tauss beigefügt. Tagesordnung TOP 1 “Bundestrojaner” TOP 2 Jahreabschluss 2010 TOP 3 Anträge TOP 4 Umlaufbeschlüsse TOP 5 Sonstiges TOP 6 Fragen TOP 7 Nächster Termin ### Kennzahlen: Kontostand Derzeit 123.164,01 EUR, davon 100.000 EUR fest, Die starke Veränderung ist damit begründet, dass AIX-IT überfällige Lastschriften eingezogen hat Weitere Lastschriften werden rückgängig gemacht. Mitgliederzahlen: BaWü 1713 Bayern 3366 Berlin 1516 Brandenburg 435 Bremen 180 Hamburg 464 Hessen 984 MV 275 NDS 1277 NRW 2405 RLP 591 Saarland 154 Sachsen 408 LSA 287 Schleswig-Holstein 376 Thüringen 283 Auslandspiraten 70 Summe 14784 TOP 1 “Bundestrojaner” Bernd: Wie ihr alle mitbekommen habt, hat der CCC (Chaos Computer Club) nach Zuspielung einer Software eine Analyse präsentiert, nach der sog. “Staatstrojaner” in Auftrag gegeben wurden. Funktionalitäten gehen über das hinaus, was das Bundesverfassungsgericht zugelassen hat. Wir haben Samstag Nacht eine Pressemitteilung zusammengeschrieben und auf der Webseite präsentiert. Wir waren in den prominenten Abendnachrichten vertreten. Diese Software wurde in verschiedenen Bundesländern eingesetzt. Der Bundesvorstand ist an der Thematik weiter dran. Auch die Landesverbände haben sich aufgeschaltet und führen die Diskussion dort vor Ort weiter. Wir danken dem CCC für diese schöne Steilvorlage. Es zeigt sich, dass der CCC ein unverzichtbarer Bestandteil unserer Gesellschaft ist. Bernd: Sollte sich hier ein grob fahrlässiges oder vorsätzliches Verhalten herausstellen, fordern wir auch personelle und strafrechtliche Konsequenzen. Es stellt sich die Frage, wie unsere Ministerien die Dienstaufsicht führen. Anscheinend wird nicht hinreichend kontrolliert, was da getrieben wird. Es gibt einen Brief des Vorsitzenden an das BMI. Zu unseren Forderungen gehört auch, dass zu staatlichen Ermittlungen ein unabhängiges Kontrollgremium besteht. TOP 2 Jahreabschluss 2010 offene LV Baden-Württemberg, Brandenburg, NRW René: war in Hamburg, wir haben uns mit Herrn Schölermann und der Wirtschaftsprüfung getroffen, erste Sachen für Jahresabschluss durchgegangen. Die meisten Gliederungen haben abgegeben. Im Wesentlichen wurde geliefert. Bei NRW haben schon die Untergliederungen geliefert, der Landesverband aber noch nicht. Der LV hat bedingt durch die Struktur viel zu buchen. Datenqualität ist gut. Wirtschaftsprüfung hat wenig zu beanstanden. Natürlich gab es Rückfragen bei einigen Punkten. Alles in allem sind wir auf einem guten Weg. Ich fordere die Landesverbände, die noch nicht abgegeben haben, auf, zeitnah ihre Unterlagen einzureichen. Die Prüfung soll jetzt durchgeführt werden. Kann leider noch keine Zahlen nennen, da bin ich zeitlich noch nicht dazu gekommen. Wird in Zukunft stark entfallen, wenn die Software läuft. TOP 3 Anträge Budget Rechtsabteilung Antragstext: Der Bundesvorstand möge eine Erhöhung des Budget der Rechtsabteilung auf 2.000 EUR pro Jahr beschließen. Begründung: Die Rechtsabteilung möchte die Mittel einsetzen, um einen Jurion Zugang zu erwerben und um ggf. Telefonkostenzuschuss für die Mitglieder zahlen zu können. Antragssteller: Rechtsabteilung über Rene Brosig Diskussion René: Mit Eingang der ersten Firmengroßspende bekam ich eine Anfrage der Rechtsabteilung, das Budget auf 2.000 EUR pro Jahr anzuheben (von 300 EUR). [...] | 27.10.11 | Kostenlos | In iTunes ansehen |
|
6 |
Protokoll zur Vorstandssitzung 2011.09.29 | Aufzeichnung Download als OGG Protokoll Beginn: 19:37 Uhr TOP 0 Begrüßung Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer Sebastian begrüßt alle und übergibt an Bernd Bernd leitet die Versammlung Torsten führt das Protokoll. Feststellung der Beschlussfähigkeit Anwesend: Bernd Schlömer, Gefion Thürmer, Matthias Schrade, Marina Weisband, Wilm Schumacher, Sebastian Nerz, René Brosig ab 19:50 Uhr Der Bundesvorstand ist beschlussfähig. Aktuelle Kennzahlen Mitgliederzahl Auslandspiraten 72 Baden-Württemberg 1617 Bayern 3095 Berlin 1110 Brandenburg 389 Bremen 171 Hamburg 428 Hessen 929 Mecklenburg-Vorpommern 258 Niedersachsen 1098 Nordrhein-Westfalen 2215 Rheinland-Pfalz 574 Saarland 102 Sachsen 384 Sachsen-Anhalt 235 Schleswig-Holstein 376 Thüringen 230 Summe: 13283 Wilm: Das ist die aktuelle Zahl von vor 3 Stunden. Es liegen noch weitere Anträge vor, die noch nicht alle abgearbeitet werden konnten. Auf lange Sicht denke ich, dass wir einen weiteren Mitgliederzuwachs haben werden. Auch durch die Wahlen in Schleswig-Holstein nächstes Jahr. Kontostand *ca 140.000 € (inkl. Rücklagen) Genehmigung der TO und Änderungswünsche TOP 1: Piratenshirt Wettbewerb TOP 2: Mailaktion von Blumontex (Werbemail) TOP 3: Massenmails vom Wilm: TOP 4: DDoS TOP 5: Einrichtung einer Projektsteuerungsgruppe zur Vorbereitung der Bundestagswahl 2012/2013 TOP 6: Sonstiges TOP 7: Anträge TOP 8: Umlaufbeschlüsse TOP 9: Fragen TOP 10: Nächster Termin Es gibt keine Änderungswünsche zur TO TOP 1: Piratenshirt Wettbewerb Gefion: In mühsamer Kleinarbeit wurden die vielen eingegangenen Vorschläge geprüft. Wir haben einen Gewinner: Das Design Nummer sieben, eingereicht von Simon Stützer. Herzlichen Glückwunsch! http://wiki.piratenpartei.de/PiratenShirt_2011 TOP 2: Mailaktion von Blumontex Sebastian: Es gab von der Firma Blumontex eine Art “Nebelaktion”, die Mailadressen gesammelt hat. Wir haben keine Email-Adressen herausgegeben; es war auch in keinster Weise mit dieser Firma abgesprochen. 19:47 Uhr: René Brosig kommt in die Sitzung. TOP 3: Massenmails vom Wilm: ca. 4000 Leute haben Einladung geklickt, die absolute überwältigende Mehrheit hat Y/Y/Y geklickt. Danach Umfrage von Kungler (Matthias), Auswertung folgt. In Bälde BPT Einladung Matthias: Einige sollen die Mails nicht bekommen haben. Bitte schreibt mir, ob ihr die erste, die zweite oder gar keine bekommen habt. Marina: Kann man sich jetzt auch noch oder verspätet für das System anmelden? Wilm: Ja, von Verwaltung und Technik her ist das mit LQFB sehr verwandt. Man kann damit genauso Keys generieren. Wird ja auch regelmäßig passieren müssen. Prauscher: Wann ist geplant, die BPT-Einladungen zu verschicken? Wilm: Geplant ist morgen. Wir telefonieren. TOP 4: DDOS (Wilm, Bernd) Wir hatten in der letzten Woche einen DDOS-Angriff gegen uns. Nur um unser Web zu stören. Gegenmaßnahmen haben gegriffen => Angreifer ausgesperrt bzw. aufgegeben Wilm: Es handelte sich um ungefähr 23 Stunden. Bernd: War von Mittwoch auf Donnerstag letzte Woche. Wir sind also wehrhaft gegen DDOS-Angriffe. TOP 5: Einrichtung einer Projektsteuerungsgruppe zur Vorbereitung der Bundestagswahl 2012/2013 (Bernd) Der Bundesvorstand der Piratenpartei Deutschland bittet “wahlerfahrene” und interessierte Mitglieder an der Gründung und aktiven Beteiligung einer zentralen Projektsteuerungsgruppe mitzuwirken, um die ersten administrativen Aufgaben der Vorbereitung, Organisation und Durchführung der Bundestagswahl 2012/2013 zu planen. Insbesondere gilt es: a) die administrativen und rechtlichen Voraussetzungen für die Teilnahme an der Bundestagswahl 2012/2013 zentral zu prüfen und gegenüber dem Bundesvorstand anzuzeigen (Teilnahme, Fristen o.ä.). b) die Landesverbände bei der dezentralen Vorbereitung der Bundestagswahl zentral zu beraten (u.a. [...] | 3.10.11 | Kostenlos | In iTunes ansehen |
|
7 |
Protokoll zur Vorstandssitzung 2011.08.18 | Aufzeichnung Download als OGG Protokoll Beginn: 19:34 Uhr TOP 0: Begrüßung Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer Gefion leitet die Versammlung, Torsten führt das Protokoll. Feststellung der Beschlussfähigkeit Anwesende: Matthias Schrade, René Brosig, Gefion Thürmer, Wilm Schumacher Entschuldigt: Sebastian Nerz, Bernd Schlömer, Marina Weisband Der Bundesvorstand ist beschlussfähig. Aktuelle Kennzahlen Mitgliederzahl: Kontostand: 258.880,97 EUR (darin 100.000 EUR Festgeld) Wir haben eine Abschlagszahlung für die Parteienfinanzierung erhalten. Wird in den nächsten Tagen an die Landesverbände ausgezahlt. Genehmigung der TO und Änderungswünsche TOP 1 Sitzungen (Gefion) Was wir unter der öffentlichen Sitzung verstehen Die öffentlichen Sitzungen sind für uns auch eine Art Sprechstunde, in der die Basis uns Fragen stellen kann. Feedback ist erwünscht! TO im Wiki jetzt auf statischer Seite, die Protokolle sind ohnehin im Portal. TOP 2 Parteienfinanzierung (René / Sebastian) Es gab mehrfach Fragen, was wir zur Änderung der Parteienfinanzierung unternehmen wollen oder planen. Dazu ein paar Informationen von René: Gemäß DS 17/6291 (Gesetzentwurf zur Änderung der Parteienfinanzierung). In einer Beispielrechnung haben wir festgestellt, dass unsere Einnahmen dadurch reduziert werden. Es wird geprüft, ob das Gesetz nach den Rechtsnormen zustande gekommen ist. Wir werden jetzt das Zustandekommen des Gesetzes prüfen, ob wir rechtlich dagegen vorgehen können. Teiler Dörden: Ich habe angeboten, das über die Rechtsabteilung zu koordinieren. Jetzt wurde gesagt, wegen formeller Mängel geht nicht. Aber das Verfahren selbst anzugreifen hat doch was mit formellen Mängeln zu tun. Kann das mal jemand noch klarstellen? René: Die Gleichbehandlung der Parteien bleibt erhalten. Aber das Zustandekommen ist evtl. angreifbar. Ja, wir prüfen formell, ob das Gesetz richtig zustande gekommen ist. Teiler: Ich würde das gerne mal in einer Runde mit den Leuten besprechen. René: Wir haben Kontakt zu einem namhaften Verfassungsrechtler, Sebastian kann da mehr erzählen. Teiler: Wie seht ihr die Sache, dass die Rechtsabteilung sich dem annimmt? René: Das wollen wir eigentlich nur machen, wenn wir eine gesunde Aussicht auf Erfolg haben. Ich würde gern die externe Meinung abwarten. Wenn das Verfahren losgeht, dann werden wir auf jeden Fall uns bei der Rechtsabteilung melden. TOP 3 FSA (Bernd) Bernd ist nicht da. Auch im Zuhörerraum ist niemand anwesend, der etwas dazu sagen möchte. TOP 4 Themenbeauftragungen (Marina / Sebastian / Gefion) Gefion: In naher Zukunft werden wir neue Beauftragungen ausschreiben (u.a. für Indect). Wer Indect übernehmen möchte, bitte beim BuVo melden. TOP 5 Nächster Termin Die nächste reguläre Sitzung wäre am 01.09. Zwei Tage später ist eine Präsenzsitzung. Soll trotzdem eine normale Sitzung stattfinden? Kungler: Was sagen die Zuhörer? Für uns ist es egal. Wilm: Es ist geplant, die Präsenzsitzung am 03.09. um 19.oo Uhr in FFM (wahrscheinlich im Voltaire) zu machen. Bastian: Die könnt ihr auch ausfallen lassen; macht einfach eine Sprechstunde, wer da ist, der ist da, wer nicht da ist, ist eben nicht da. Bekanntgabe Präsenzsitzung (Sebastian? Wilm?) <= wilm macht vorläufige Ankündigung. Beschluss: Beschlusstitel: Nächste Vorstandssitzung Beschlusstext: Die nächste Sitzung findet am 03. 09. statt. Details dazu gibt es über entsprechende Kanäle René Brosig Matthias Schrade Gefion Thürmer Wilm Schumacher TOP 6 Sonstiges Vorab-Bekanntgabe Presseschulung (Sebastian) Gefion: Ein Resultat des Treffens in Plankenfels war, dass wir regelmäßig Schulungen machen [...] | 24.8.11 | Kostenlos | In iTunes ansehen |
|
8 |
Protokoll zur Vorstandssitzung 2011.08.04 | Aufzeichnung Download als Ogg Protokoll TOP 0 Begrüßung Beginn: 19:33 Uhr Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer Sebastian Nerz eröffnet die Sitzung und übergibt die Versammlungsleitung an Gefion Thürmer Torsten Fehre führt Protokoll Feststellung der Beschlussfähigkeit Anwesend: Bernd Schlömer, Gefion Thürmer, Matthias Schrade, René Brosig, Sebastian Nerz, Marina Weisband Entschuldigt: Wilm Schumacher Der Bundesvorstand ist beschlussfähig. Aktuelle Kennzahlen Mitgliederzahl: folgt Kontostand: 135.978,89 (davon 100.000 Festgeld) ** Veränderung so gravierend, weil Anzahlung auf Verwaltungssoftware geleistet wurde. Genehmigung der TO und Änderungswünsche TOP 1: Aktuelles TOP 2: Angelegenheiten Schatzmeister TOP 3: Demonstration “Freiheit statt Angst” TOP 4: Anträge TOP 5: Sonstiges TOP 6: Nächste Termine TOP 1 Aktuelles BTW 2013 Bernd: Es ist an der Zeit, sich um die Bundestagswahl 2013 Gedanken zu machen. Erster Schritt ist formelle Vorbereitung/Organisation (wie viele Unterschriften, Formulare, etc.). Es soll in Kürze eine AG eingerichtet werden. Als Ankündigung einer Ausschreibung. Wir brauchen eine schlagkräftige Truppe, die die formelle Organisation betreibt. Wir müssen aus den Hufen kommen … Verwaltungs-Software René: Projekt-Team steht. Wir haben uns am Montag mit ASC zu erstem Kick-Off getroffen. Es gab Verwirrung bzgl. der Hardware. Wir haben einen straffen Terminplan. Ich werde in Kürze Termine für die geplante Schulung veröffentlichen. Die User, die vor Ort zur Schulung sind, sollen die Informationen daraus weitertragen an nicht anwesende Verbände Plankenfels Sebastian: Am letzten Wochenende haben wir uns in Plankenfels getroffen. Welches Bild geben wir ab? Wie kommen wir beim Bürger an? Was brauchen wir an Experten? Was für Anforderungen hat jeder an das Strategie-Team? Ausführlicher Bericht kommt noch. Am Sonntag war Pressetreffen; wir haben darüber gesprochen, wie man sich am besten vernetzen kann. Ergebnis: Landes- und Bundespressegruppen werden sich regelmäßig treffen. Liste für die Veröffentlichungen aller Gliederungen. Textuelles und korrekturelles Lektorat, um kleine LVs unterstützen zu können. TOP 2 Angelegenheiten Schatzmeister René: Ich stand mit Herrn Schölermann in Kontakt. Aktuell haben 5 LVs noch keinen Rechenschaftsbericht abgeliefert; bei 2 hab ich eine Begründung vorliegen. Ich werde am Samstag eine Fristverlängerung beim Bundestag beantragen bis zum 31.12.2011. Bin guter Dinge, dass wir die restlichen LVs auch noch schaffen. Kola_Colman: Ist Brandenburg bei den Nichtabgegebenen dabei? René: Da werde ich ein Feedback geben. Bernd: Wenn Brandenburg nicht abgegeben hat, muss man dafür Verständnis haben; die haben am 20. August LPT; da wird die Kasse noch mal geprüft. TOP 3 Aufruf zur Demonstration “Freiheit statt Angst” am 10.09.2011 in Berlin Antrag Aufruf zur Demo Der Bundesvorstand möge beschließen: Die Piratenpartei Deutschland ruft seine Mitglieder, seine Teilgliederungen, Engagierte und Interessierte dazu auf, am 10. September 2011 unter dem Motto “Freiheit statt Angst” in Berlin für Freiheitsrechte, für einen modernen Datenschutz und für ein freies Internet aktiv einzutreten und sich für eine offene Gesellschaft und gegen den ausufernden Überwachungswahn einzusetzen. Antragssteller: Bernd Schlömer Antrag offizielle Bündnispartnerschaft Der Bundesvorstand möge beschließen: Die Piratenpartei Deutschland ist offizieller Bündnispartner des Aktionsbündnisses “Freiheit statt Angst” und unterstützt die Durchführung des Aktionstages in Berlin mit maximal 1.500 EUR. weitere Informationen: http://blog.freiheitstattangst.de/about/ Antragssteller: Bernd Schlömer Bernd stellt die Anträge vor. Es soll ein etwas anderes Konzept werden. Kombination aus kurzem Demo-Lauf und stehendem Programm am Alex. Wir haben aber unsere Mitglieder noch nicht aufgerufen, diesem [...] | 9.8.11 | Kostenlos | In iTunes ansehen |
|
9 |
Protokoll zur Vorstandssitzung 2011.07.21 | Aufzeichnung Download als Ogg Protokoll TOP 0: Begrüßung Beginn: 19:32 Uhr Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer Sebastian Nerz eröffnet die Sitzung und übergibt die Versammlungsleitung an Gefion Thürmer Torsten Fehre führt Protokoll Feststellung der Beschlussfähigkeit Anwesend: Sebastian Nerz, Bernd Schlömer, René Brosig, Wilm Schumacher, Matthias Schrade, Gefion Thürmer Entschuldigt: Marina Weisband Der Bundesvorstand ist beschlussfähig. Aktuelle Kennzahlen Mitgliederzahl: 12.092 Kontostand: 181.445,70 EUR (davon 100.000 für Festgeld) Genehmigung der TO und Änderungswünsche TOP 1 Aktuelles Unterstützerunterschriften-Deadline in Niedersachsen In Niedersachsen läuft die Deadline für die Unterschriftensammlung am 25.7. (= Montag) aus. Es werden Helfer gesucht. Wer Interesse hat, bei Matthias melden, am besten telefonisch: 0172-2943392 TOP 2 Ausrichtung Bundesparteitag 2011.2 Für die Ausrichtung des Bundesparteitags 2011.2 schlage ich nach Auslaufen der Bewerbungsfrist OFFENBACH vor: http://wiki.piratenpartei.de/Bundesvorstand/Bewerbungen_BPT2011.2/Offenbach Ich bitte um Entscheidung des Bundesvorstands.–Bernd Schloemer 18:14, 19. Jul. 2011 (CEST) Bernd: Der BuVo hat vor geraumer Zeit einen Ausschreibungstext veröffentlicht. Es ist auf Basis dieser Ausschreibung eine Bewerbung eingegangen; aus Offenbach Gregory (Anbieter): Angebot in Offenbach (nähe FFM), verkehrstechnisch günstig gelegen; aus allen Richtungen. Professionelle und etablierte Halle. Dimensioniert für 800 Leute (mit Raum “nach oben”). Preislich im “oberen Bereich”. Eines der günstigsten Locations, die wir gefunden haben. Preise konnten gesenkt werden. Möglichkeit Gebärdendolmetscher besteht. Wir haben Angebot i.H.v. 4.000 EUR vorliegen. Leute haben Erfahrung im Orga-Team von Bingen. Auch der LV Hessen ist personalstark (900 Mitglieder; ca. 100 aktive) Gefion: Wie viel kostet es nach aktueller Rechnung? Gregory: Wir haben noch 5.000 EUR Reserve eingeplant. Mit dieser Reserve sind wir bei 25.540 EUR netto (knapp 30.000 EUR brutto). Es kann auch noch sein, dass 1.300 EUR Feuerwehrgebühren entfallen. In Offenbach sind 25 Mitglieder; 6-7 aktive vor Ort. Potential ist aktivierbar. Für jedes Team haben wir die richtige Anzahl von Leuten gefunden. Der Florens (designierter BPT-Koordinator) gehört auch dazu. Sebastian: Bei den 30.000 EUR sind da schon Kosten für schnelle Internet-Leitung eingerechnet? Gregory: Internet wird vermutlich unter 1.000 EUR liegen. Kosten sind eingerechnet. Sebastian: Was ist eingerichtet? Gregory: 50 MBit/s oder ähnliches. 2x3000er DSL können wir kostenlos benutzen. Uns ist natürlich klar, dass das nicht reicht. Deswegen gehen wir davon aus, dass wir 50-100 MBit/s zusätzlich anmieten müssen. Ist möglich: 2 mal “Friday Night Game Challenge” ausgetragen. Allerdings noch kein konkretes Angebot. Sollte sich aber unter 1.000 EUR bewegen. Ist Teil der Reserve. Matthias: Brandsicherheit: AFAIK müssen 2 Personen mit entsprechender Bescheinigung anwesend sein. Was bedeutet aber “Ordnungshelfer” für 3.000 EUR? Gregory: Brandsicherheitsdienst muss die Feuerwehr Offenbach machen, wenn es notwendig wird. Ordnungshelfer kennen Räumungskonzept und können im Katastrophenfall die Leute hinaus bringen. Wir haben nachgefragt, ob wir so was selbst machen können (Stadthallenleitung besteht auf eigenes Security Peronal). Wir versuchen, für diese Position ein Sponsoring der Stadt Offenbach zu bekommen. Es sind Gespräche im Hintergrund am Laufen. Ist aber noch alles offen. Insgesamt werden 9 Leute an den Ausgängen stehen und schauen, dass nix passiert. Matthias: Sponsoring: Ihr bezieht euch explizit darauf, dass das von der Stadt bezahlt wird. Oder denkt ihr auch an Unternehmen (z.B. aus der IT)? Gregory: Die Idee wäre in der Tat, auch einzelne IT-Firmen ins Boot zu holen. Hatten wir ja auch in der Vergangenheit. Wilm: Da waren noch ein paar Posten drin, wo [...] | 24.7.11 | Kostenlos | In iTunes ansehen |
| Insgesamt: 9 Folgen |
Kundenrezensionen
Klasse, dass ich die Sitzungen anhören kann.
Aber kauft euch bitte mal gescheites Equipment. Die Audioqualität ist echt mies.
Klasse, dass ich die Sitzungen anhören kann.
Leider ist die Audioqualität echt mies, aber es ist halt eine Telefonkonferenz.
Transparenz
So viel Transparenz würde den andern Parteien auch gut zu Gesicht stehen.
Hörer haben auch abonniert
- Piratenmond - Podcasts
- Piraten aus der Piratenpartei
- In iTunes ansehen
- Piratengespräche (enhanced)
- Marcel-André Casasola Merkle
- In iTunes ansehen
- Hauptstadtpiraten
- Die Hauptstadtpiraten
- In iTunes ansehen
