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Die Arroganz der Macht

Der baden-württembergische Diätencoup

Dieses Buch kann geladen und in iBooks auf deinem Mac oder iOS-Gerät gelesen werden.

Beschreibung

Kartell der Selbstbediener
Das Vorgehen ließ nichts Gutes ahnen: In der zweiten Februarwoche 2017 erließ der Landtag von Baden-Württemberg innerhalb von nur drei Tagen zwei Gesetze – unter Umgehung der üblichen Fristen und fast ohne Debatte im Parlament.

Offenkundig sollten hier zwei Dinge an der Öffentlichkeit vorbeigemogelt werden: eine privilegierte staatliche Altersversorgung für die Landtagsabgeordneten und eine gewaltige Erhöhung der Pauschalen für Kosten und Mitarbeiter.

Der Staatsrechtler Hans Herbert von Arnim deckt die Hintergründe des baden-württembergischen Diätenfalls auf und analysiert, warum und wie dieser Coup in aller Eile über die Bühne gebracht wurde. Ein Lehrstück, das beispielhaft zeigt, wie die politische Klasse die Öffentlichkeit in die Irre zu führen versucht, wenn es um heikle Entscheidungen in eigener Sache geht.

Doch die Bürger können gegensteuern, etwa mit dem Volksantrag. Den Weg dorthin eröffnet Hans Herbert von Arnim mit dieser fulminanten Kritik der Blitzgesetze – Aktionsplan inklusive.

Die Arroganz der Macht
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  • 1,99 €
  • Auf dem iPhone, iPad, iPod touch und Mac verfügbar.
  • Kategorie: Politik und Zeitgeschehen
  • Erschienen: 27.03.2017
  • Verlag: Heyne Verlag
  • Druckseiten: 63 Seiten
  • Sprache: Deutsch
  • Voraussetzungen: Das Anzeigen dieses Buchs erfordert ein iOS-Gerät mit iBooks 1.3.1 (oder neuer) und iOS 4.3.3 (oder neuer) oder einen Mac mit iBooks 1.0 (oder neuer) und OS X 10.9 (oder neuer).

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