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Heinz Duthel's Handbuch des SGB II

Hartz IV und SGB II sind keine Politiker-Diäten, sondern die Abfallprodukte jener!

Dieses Buch kann in Apple Books auf deinem Mac oder iOS-Gerät geladen und gelesen werden.

Beschreibung

Regelleistungen nach SGB II (“Hartz IV- Gesetz”) nicht verfassungsgemäß.
Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts hat entschieden, dass die Vorschriften des SGB II, die die Regelleistung für Erwachsene und Kinder betreffen, nicht den verfassungsrechtlichen Anspruch auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums aus Art. 1 Abs. 1 GG in Verbindung mit Art. 20 Abs. 1 GG erfüllen.
Die Lüge mit Hartz IV-Sanktionen-Statistik soll den Flop des „Bildungspakets“ verdecken.
828.708 Sanktionen gegen Hartz IV-Empfänger, eine Steigerung um 14 Prozent, so lauteten die Schlagzeilen. Damit wird der Eindruck erweckt, dass nahezu jeder Sechste der etwa 5 Millionen von Hartz IV Betroffenen sanktioniert würde, weil er die gesetzlichen Auflagen nicht erfüllt. Tatsächlich sind aber nur höchstens 4 Prozent Hartz-IV-Empfänger mit Sanktionen belegt worden.
Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung für Arbeitssuchende -
Artikel 1 des Gesetzes vom 24.12.2003 (BGBl. I S. 2954), in Kraft getreten am 01.01.2004 bzw. 01.01.2005 zuletzt geändert durch Gesetz vom 07.05.2013 (BGBl. I S. 1167) m.W.v. 01.08.2013

2014: Umfassende SGB II–Änderungen geplant
„Vereinfachung des passiven Leistungsrechts – einschl. des Verfahrensrechts – im SGB II“

Heinz Duthel's Handbuch des SGB II
In iTunes ansehen
  • 11,99 €
  • Auf dem iPhone, iPad, iPod touch und Mac verfügbar.
  • Kategorie: Politik und Zeitgeschehen
  • Erschienen: 15.05.2014
  • Verlag: Books on Demand
  • Druckseiten: 144 Seiten
  • Sprache: Deutsch
  • Voraussetzungen: Dieses Buch kann nur auf einem iOS-Gerät mit iOS 12 (oder neuer) und Apple Books oder mit iOS 4.3.3 (oder neuer) und iBooks 1.3.1 (oder neuer), oder auf einem Mac mit OS X 10.9 (oder neuer) und iBooks 1.0 (oder neuer) angezeigt werden.

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